Allgemeine Geschaeftsbedingungen
Stand: 02.01.2010
Dienstleistung: Programmierung und Design, Homepage-Service
Inhaltsverzeichnis:
1. Allgemeines
2. Vertragsbeginn, Leistungsumfang
3. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
4. Haftungsbeschraenkung
5. Computerviren, Drittanbieter, Urheberrecht
6. Angebote, Preise, Zahlungsmodalitaeten
7. Datenschutz, Veroeffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
8. Erfuellungsort, Gerichtsstand
1. Allgemeines
Die hier aufgefuehrten Geschaeftsbedingungen (AGB´s) sind Bestandteil des Vertrages mit uns
- Ralf Jungnickel Internetdienstleistungen, Nordenfeld 14, 21423 Winsen (Luhe) -, nachfolgend "Auftragnehmer" genannt, bzw. mit "wir" oder "uns"
gekennzeichnet. AGB´s Dritter gelten nur, soweit sie diesen AGB´s nicht widersprechen. Andere Bedingungen beduerfen unserer schriftlichen Zustimmung.
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle uebrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame
zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am naechsten kommt.
Der Leistungsempfaenger wird nachfolgend als "Auftraggeber" bezeichnet.
2. Vertragsbeginn, Leistungsumfang
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber uns die Beauftragung schriftlich bestaetigt (z. B. per Brief, Fax, E-Mail), und damit unserem Angebot
ausdruecklich zustimmt. Bei einer Auktion im Internet (bspw. bei Ebay) gilt die Beauftragung als bestätigt, wenn der Auftraggeber dem vorliegenden
Angebot durch Abgabe eines verbindlichen Gebotes zustimmt, und als Höchstbietender der Auktion hervorgeht.
Die von uns zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem zugrunde liegenden Angebot, und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung.
Unsere wesentlichen Dienstleistungen sind: Konzeption und Erstellung von Homepages, Optimierung fuer Suchmaschinen, Anmeldung bei Suchmaschinen und Eintraege in Web-Kataloge, Vermittlung
von Webspace bei Drittanbietern, Wartung der produktiven Homepage.
3. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Der Auftraggeber kann seine Vertragserklaerung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gruenden in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt fruehestens mit Erhalt dieser Belehrung. Bei einer Auktion im Internet (bspw. bei Ebay) beginnt die Frist mit Beendigung des
Angebotes, aus der der Auftraggeber als Höchstbietender hervorgeht.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausfuehrung der Dienstleistung mit Ihrer ausdruecklichen Zustimmung vor Ende der
Widerrufsfrist beginnen oder Sie diese selbst veranlasst haben, z.B. durch den ausdruecklichen schriftlichen (z. B. per Brief, E-Mail)
mitgeteilten Auftrag zum sofortigen Beginn der Auftragsdurchfuehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genuegt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Postanschrift:
Ralf Jungnickel
Internetdienstleistungen
Nordenfeld 14
21423 Winsen (Luhe)
EMail: service@homepage-winsen.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren und ggf. gezogener Nutzen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Auftraggeber uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren,
muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
4. Haftungsbeschraenkung
Die Haftung bei mangelhafter Leistung und fuer die Nichterbringung vertraglicher Leistungen orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen.
Wir uebernehmen keine Haftung bei produktiv geschalteten Homepages fuer Stoerungen innerhalb des World Wide Web, bei Ausfall von Systemen aufgrund hoeherer Gewalt oder bei Schaeden
und Nachteilen, die dem Auftraggeber durch Drittanbieter entstehen.
Wir uebernehmen keine Gewaehr fuer die richtige Wiedergabe der Webseiten sowie keine Garantie fuer identische Darstellung bei Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn, es
faellt uns grobe Fahrlaessigkeit zur Last. Fuer mittelbare Schaeden und Folgeschaeden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlaessigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von uns nicht uebernommen.
Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Web-Seiten vornimmt, oder durch Dritte vornehmen laesst, erlischt jeglicher Gewaehrleistungs- oder Haftungsanspruch. Fuer Ausfaelle im
Internet, z. B. Serverausfaelle, die dazu fuehren, dass Web-Seiten - auch voruebergehend - nicht aufgerufen werden koennen, koennen wir nicht haftbar gemacht werden.
Wir pruefen die erstellten Web-Seiten auf Ihre Funktionalitaet und Lauffaehigkeit bei Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware. Ausschließlich Fehler im Design, die dazu fuehren, dass
die Web-Seiten nicht abrufbar sind, werden von uns bereinigt. Dies gilt auch, wenn nur Teile der Web-Seiten fehlerhaft programmiert sind, und es dadurch zu Problemen beim Aufruf der Web-Seiten kommt.
Wir erhalten in einem solchen Fall die Moeglichkeit einer Nachbesserung.
Die Eintraege in Suchmaschinen und Web-Kataloge werden in Absprache mit dem Auftraggeber getroffen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewaehr fuer eine wunschgemaeße Eintragung in die Suchdienste
uebernommen werden und hieraus keine Haftung fuer uns entstehen. Hiervon ausgenommen ist ein grob fahrlaessiges Verhalten unsererseits. Wir erhalten in einem solchen Fall die Moeglichkeit der Nachbesserung.
5. Computerviren, Drittanbieter, Urheberrecht
Wir pruefen Datentraeger, insbesondere CD-Rohlinge, vor Uebergabe an den Auftraggeber mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Fuer einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem
Internet, Viren auf CD-R, Programmdisketten oder Programm-CDs kann keinerlei Haftung uebernommen werden. Es koennen keine Schadensersatzansprueche geltend gemacht werden.
Wir koennen Dienstleistungen im Auftrag Dritter erbringen lassen, der Auftraggeber wird von uns auf Fremdleistungen hingewiesen. Es gelten dann die jeweiligen allgemeinen Geschaeftsbedingungen des Drittanbieters.
Die Rechte an allen Skripten wie JavaScript, VB-Script, PerlScript, CGI- oder Java-Programmen verbleiben bei uns, soweit diese nicht frei verfuegbar oder zur
freien Verwendung bestimmt sind, oder im Eigentum Dritter stehen.
Wir sind berechtigt, im Auftrag erstellte Webseiten als Referenzen gegenueber Dritten zu nennen.
6. Angebote, Preise, Zahlungsmodalitaeten
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend. Das Zahlungsziel betraegt 8 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart.
Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen, und kann nur in Absprache mit uns in schriftlicher Form geaendert werden.
Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, sind wir zur Kuendigung des Vertrages berechtigt.
Teilleistungen und Teillieferungen koennen gesondert in Rechnung gestellt werden. Wir sind berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
Befindet sich der Auftraggeber in Verzug, sind wir nach Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% ueber dem Diskont-Zinssatz zu berechnen.
7. Datenschutz, Veroeffentlichte Inhalte, Rechte Dritter
Der Auftraggeber wird hiermit gemaeß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung darueber in Kenntnis gesetzt, dass der Auftragnehmer seine Anschrift in maschinenlesbarer
Form, fuer Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung ueberlassen worden sind. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass fuer alle Teilnehmer im Uebertragungsweg des World Wide Web die Moeglichkeit
besteht, uebermittelte Daten abzuhoeren und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
Wir pruefen nicht, ob Bild- oder Textmaterial frei von Rechten (Copyright) Dritter ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Eine Ausnahme besteht dann, wenn Bild- und Textmaterial direkt von uns bereitgestellt werden. Dies gilt auch fuer
Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Werden wir mit der Gestaltung von Seiten beauftragt, so sind Diese in jedem Fall dem Auftraggeber vor Veroeffentlichung zur Freigabe vorzulegen. Erst nach Einverstaendnis des Auftraggebers
werden die Seiten im oeffentlich zugaenglichen Netz bereitgestellt.
Wird dem Auftraggeber angeboten, von uns erstellte Seiten waehrend der Erstellungsphase ueber unsere Homepage in einem passwortgeschuetzten Bereich zu betrachten, genehmigt Dieser die nur ihm zugaengliche Vorabveroeffentlichung.
Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen, Dritte negativ darstellen, uns in wirtschaftlicher oder sonst einer Weise Schaden zufuegen, werden durch uns nicht erstellt.
8. Erfuellungsort, Gerichtsstand
Fuer diesen Vertrag und dessen Durchfuehrung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Winsen (Luhe).
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtunwirksam sein oder werden, so wird die Gueltigkeit der uebrigen Bestimmungen dadurch nicht beruehrt. Die unwirksame Klausel gilt als ersetzt durch eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen
Zweck der unwirksamen Klausel moeglichst nahe kommt.
